REACH-Verordnung

Nichteinhaltung der Registrierungspflicht:

Wenn die in REACH festgelegte Registrierungspflicht für einen chemischen Stoff nicht eingehalten wird, ist dies eine Straftat. Die Gemeinschaftssanktionen können in Form eines Verbots der Herstellung, der Einfuhr, des Inverkehrbringens und der Verwendung eines nicht registrierten oder nicht zugelassenen Stoffes erfolgen. Darüber hinaus legt jeder EU-Mitgliedstaat auch die in diesem Bereich geltenden Sanktionen fest.
Es gibt zwei Arten von Sanktionen, die unabhängig voneinander sind: strafrechtliche und verwaltungsrechtliche Sanktionen. Sie können gleichzeitig angewendet werden. Sanktionen können auch von den Wirtschaftakteuren selbst ausgehen, da nur Substanzen, Zubereitungen oder Erzeugnisse, die der REACH-Verordnung entsprechen, in Verkehr gebracht werden dürfen.

Administrative Sanktionen

In Frankreich beispielsweise sind die Aufsichtsbehörden sehr unterschiedlich (DRIRE, DREAL, Inspection du travail, DGCCRF, DGDDI (douanes),….) und verfügen über ein breites Spektrum an Steuerungskompetenz. Stellt ein Hersteller, Importeur oder Anwender einen Verstoß gegen die REACH-Verordnung oder der Einstufungs-, Kennzeichnungs- und Verpackungsverordnung (CLP) fest, kann er dies melden. Wird das Aufforderungsschreiben nicht eingehalten, gibt es eine Vielzahl von Sanktionen:

• Geldstrafe ≤ 15.000€/Tagessatz von 1.500€
• Zwangshinterlegung von Geldbeträgen
• Verbot von Einfuhr, Herstellung oder Vermarktung
• Wiederausfuhr aus der EU oder Entsorgung auf Kosten des Herstellers oder Importeurs
• Straftatbestand bei Nichteinhaltung des Aufforderungsschreibens

Strafrechtliche Sanktionen

Für die schwersten Straftaten sind strafrechtliche Sanktionen vorgesehen.

• 2 Jahre Gefängnis und eine Geldstrafe von 75.000€ im Falle von:
  • Fehlende Registrierung / Autorisierung
  • Nichteinhaltung von Verboten / Einschränkungen
  • Nichteinhaltung einer Aufforderungsschreiben
  • Herstellung oder Einfuhr einer Substanz oder einer Mixtur ohne vorherige Registrierung und den Erhalt einer Registrierungsnummer durch Betrug.
  • Bereitstellung von Fehlinformationen / Speicherung von Informationen über die Substanzen
  • Vermarktung ohne vorherige Klassifizierung / Kennzeichnung und Verpackung von gefährlichen Substanzen und/oder Mixturen
• 6 Monate Freiheitsstrafe und 7.500€ Geldstrafe im Falle von
  • Verhinderung von Kontrollen
• 3 Monate Freiheitsstrafe und eine Geldstrafe von 200.000 € im Falle von
  • Nichteinhaltung der Aufklärungspflicht durch zur Übermittlung von aktuellen Sicherheitsdatenblättern an die Empfänger von Chemikalien
  • Versäumnis der Mitteilungspflicht an die ECHA über Einstufungen und Kennzeichnungen
• Zahlreiche Verstöße in folgenden Fällen
  • Schreiben Sie keinen CSR (Chemical Safety Report) (nachgeordneter Anwender).
  • Studien, die Tierversuche erfordern, müssen wiederholt werden, selbst wenn früherer Studien vorhanden sind.
  • Ein Beteiligter der Lieferkette weigert sich Informationen über Substanzen und Mixturen weiterzuleiten.
• Zusätzliche Sanktionen für natürliche Personen
  • Vorübergehende oder endgültige Stilllegung der betreffenden Anlage
  • Beschlagnahmung der Substanz
  • Verbot die Tätigkeit auszuüben

REACH ist seit einiger Zeit in Kraft. Die REACH-Verordnung sieht drei Registrierungsfristen für vorregistrierte Substanzen vor. Mit dem 31. Mai 2018 endet die letzte Frist für die Registrierung der europäischen REACH-Verordnung.
Mit anderen Worten, seit dem 31. Mai 2018 bedeutet das nach REACH “Keine Daten, kein Markt”: ohne Kenntnis der verwendeten Stoffe dürfen sie nicht in Umlauf gebracht werden.
Die ECHA verfügt über sehr strenge Verfahren für den Fall, dass der Antrag auf Registrierung verspätet gestellt wird oder Sie nach Ablauf der Frist Importeur werden. Informieren Sie sich auf der ECHA-Website.
Dies gilt auch für Händler und Anwender von chemischen Stoffen, da die Gefahr besteht illegal zu handeln, wenn sie auch nach dem 31.05.18 weiterhin mit diesen Substanzen beliefert werden. Daher ist es für sie unerlässlich, bei den Lieferanten zu überprüfen, ob die in den verwendeten Produkten oder Gegenständen enthaltenen Stoffe ordnungsgemäß registriert wurden.

Ja, es gibt eine wesentliche Substanz bei der Herstellung von Leuchtstäben und Cyalume ist der einzige Hersteller, der sie bei REACH registriert hat. Andere Hersteller/Importeure von Glühbirnen entsprechen bisher nicht den REACH-Verordnung und unterliegen Geldbußen und Strafen.

Insgesamt befinden sich drei Stoffe in einem Leuchtstab, die eine REACH-Registrierung erfordern. Die jährliche Menge jeder Substanz hängt von der Gesamtzahl der hergestellten Produkte ab, und jede Jahresmenge hat eine Registrierungsfrist bei REACH, aber bis heute sind all diese Fristen abgelaufen, so dass jeder chemische Stoff bereits registriert werden musste.

Dies basiert nicht ausschließlich auf die Mengen, die Sie kaufen.
ACHTUNG: Ab 200.000 Stück/Jahr, die in die Europäische Union importiert werden, ist jeder Importeur verpflichtet, mindestens einen der chemischen Stoffe, aus denen der Leuchtstab besteht, zu registrieren.
Auch wenn Sie weder Importeur, noch mit den genannten Mengen handeln und am Ende der Lieferkette von Leuchtstäben sind, liegt es in Ihrer Verantwortung zu überprüfen, ob die von Ihnen für den Wiederverkauf oder den Gebrauch gekauften Produkte bei REACH registriert wurden und die Verordnung nicht verletzen.

Alle aus der Lieferkette sind betroffen: vom Hersteller über den Kunden zum Endverbraucher. Alle Unternehmen im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR = Europäische Union Norwegen Island Lichtenstein), die Chemikalien herstellen, importieren oder verwenden, unterliegen der REACH. Die Chemieindustrie, produzierende oder industrielle Unternehmen, Handwerk,…. alle Branchen sind betroffen. Die genannten Chemikalien können sein:

• als solche (z.B. ein Lösungsmittel oder Metall),
• in einer Mixtur (Reinigungsmittel, da diese Lösungsmittel enthalten, Legierung)
• oder in einem Artikel enthalten sind, wie z.B. einen Leuchtstab.

REACH hat die höchsten internationalen Sicherheitsstandards für Chemikalien entwickelt. Hersteller und Importeure müssen nachweisen, wie eine Substanz oder ein Produkt, das im Umlauf ist, sicher verwendet werden kann, und ihre Kunden über Risiken informiert werden.

Alle Beteiligten der Lieferkette eines chemischen Produkts spielen eine wichtige Rolle bei der Kontrolle von Risiken und der Gewährleistung seiner sicheren Verwendung. Daher betreffen die REACH-Verordnungen alle Beteiligten.
Sie müssen sich bei der ECHA registrieren, wenn Sie ein:

• EU-Hersteller oder -Importeure von Einzelsubstanzen oder Mixturen;
• EU-Hersteller oder -Importeure von Erzeugnissen, die die Kriterien des “Leitfadens für Anforderungen an Substanzen in Erzeugnissen” erfüllen;
• “Alle Invertreter” mit Sitz in der EU, der von einem Hersteller, Entwickler oder Produzent von Erzeugnissen mit Sitz außerhalb der EU beliefert wird, müssen die Registrierungspflichten für Importeure erfüllen.

Wenn Sie nicht zu den oben genannten Kategorien gehören und nicht direkt von der REACH-Registrierung betroffen sind, tragen Sie dennoch die Verantwortung dafür, dass Ihre Lieferanten in der Lieferkette die Registrierung durchgeführt haben. Wenn das Produkt, das Sie kaufen oder verwenden, nicht registrierte Chemikalien enthält, verletzen Sie die Verordnung.

Die Priorität für die Händler besteht darin, sicherzustellen, dass die von ihnen gelieferten Chemikalien den gesetzlichen Anforderungen, der Zulassung und den Verboten der REACH entsprechen.
Zwei Situationen können jedoch die Rolle eines Händlers verändern:

• wenn sie ein chemisches Produkt aus einem Land außerhalb der EU beziehen, gelten sie als Importeure.
• wenn sie ein chemisches Produkt verarbeiten oder es zur Anbringung seiner Kennzeichnung umetikettieren, gelten sie als nachgeschalteter Anwender.

Lieferanten von Fertigprodukten müssen in der Lage sein, Vorkehrungen für die Verwendung eines Produkts für industrielle oder professionelle Anwender zu treffen. Enthält das Produkt einen in der Liste* aufgeführten chemischen Stoff, so müssen die Lieferanten von Erzeugnissen, die einen solchen Stoff in einer Konzentration von mehr als 0,1% (Gewicht/Gewicht) enthält, den Empfängern des Erzeugnisses ausreichende Informationen zur Verfügung stellen, um die sichere Verwendung des Erzeugnisses zu ermöglichen.
Der Lieferant des Artikels ist verpflichtet, diese Informationen innerhalb von 45 Tagen kostenlos zur Verfügung zu stellen.
Hinweis: DBP-Dibutylphthalat, das nach wie vor eines der am häufigsten verwendeten Lösungsmittel für die Herstellung von chemilumineszenten Produkten ist, ist in dieser Liste der ausgewählten Substanzen aufgeführt. Cyalume ersetzt DBP seit 2013 durch ein phthalatfreies Lösungsmittel.
Dies könnte den Druck auf die Industrie erhöhen, die Verbrauchernachfrage nach sicheren Produkten zu befriedigen, deren besorgniserregenden Substanzen durch sichere Alternativen zu ersetzen.

*Liste: Während des REACH-Registrierungsprozesses muss ein chemischer Stoff das Zulassungsverfahren durchlaufen, wenn er als besonders bedenklich eingestuft wird (SVHC). Das Zulassungsverfahren erfordert die kontrollierte Verwendung der besonders bedenklichen Chemikalien, die schwerwiegende irreversible Auswirkungen auf Gesundheit oder Umwelt haben können.
Substanzen, die nach den Kriterien von Artikel 57 als besonders besorgniserregend eingestuft wurden (sogenannte besonders besorgniserregende Stoffe oder SVHC-Stoffe), werden nach öffentlicher Anhörung in die Liste der Substanzen aufgenommen, die für das Zulassungsverfahren in Frage kommen. Diese Liste wird von der ECHA veröffentlicht. Die Substanzen dieser Liste unterliegen der Informationspflicht der Lieferanten.

Beschränkung für Chemikalien, die ein hohes Risiko darstellen.

Die Auflagen begrenzen oder verbieten die Herstellung, den Vertrieb oder die Verwendung bestimmter Substanzen, die ein hohes Risiko für Gesundheit und Umwelt darstellen. Ist ein Mitgliedstaat oder die ECHA auf Ersuchen der Kommission der Auffassung, dass der Vertrieb oder die Verwendung eines chemischen Stoffes zu einem Risiko führen kann, das nicht angemessen kontrolliert wird und Maßnahmen auf Gemeinschaftsebene verdient, so erstellt sie ein Dossier, um diesen Stoff in den Anhang XVII der Verordnung aufzunehmen.
Nach diesen öffentlichen Konsultationen und den Stellungnahmen der ECHA entscheiden die Europäische Kommission und die Mitgliedstaaten dann tatsächlich über die Aufnahme der Substanzen in den Anhang XVII. Die Aufnahme in den Anhang XVII legt genau fest, welche Einschränkungen für den Stoff gelten (Herstellung/Vermarktung, Anwendungsbedingungen).
Die vollständige Liste der verbotenen Substanzen ist auf der Website der ECHA verfügbar.

Die Liste der besonders besorgniserregenden Stoffe

Wie bereits erwähnt, werden Substanzen, die als besonders besorgniserregende Stoffe (SVHCs) identifiziert wurden, in die Liste für das Zulassungsverfahren aufgenommen. Die in der Liste aufgeführten Substanzen werden von der ECHA veröffentlicht.

Es liegt in der Verantwortung der einzelnen Händler in der Europäischen Union zu gewährleisten, dass die Produkte, die sie auf den Markt bringen, den europäischen Normen entsprechen. Wir weisen darauf hin, dass Produkte aus Asien Dibutylphthalat (DBP) enthalten können, eine Chemikalie, die in Europa verboten ist. Sie dürfen nicht legal in Europa verkauft werden.

Cyalume bestätigt, dass keine von uns hergestellten Produkte DBP enthalten und dass wir darüber hinaus eine phthalatfreie Formel entwickelt haben. Alle Substanzen, die in unseren Produkten enthalten und der Vorregistrierung der REACH-Verordnung unterworfen sind, wurden innerhalb der gegebenen Fristen deklariert. Es liegt in Ihrer Verantwortung als Verkäufer, sicherzustellen, dass Ihre Lieferanten den Auflagen der REACH entsprechen.

Ja, Sie können Ihren REACH-Helpdesk auf nationaler Ebene auf der ECHA-Website kontaktieren.